Öffentliches Recht
Welches Thema interessiert Sie?
-
Informationsfreiheit/Transparenz
Wie ist der allgemeine Anspruch auf Zugang zu den in der öffentlichen Verwaltung vorhandenen Informationen in Thüringen geregelt?
-
Staatsangehörigkeitsrecht
Wie wird die deutsche Staatsangehörigkeit erworben? Was muss ich bei einem Antrag auf Einbürgerung beachten?
-
-
-
-
-
Verwaltungs- und Verwaltungsverfahrensrecht
Was steht im Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz? Was versteht man unter dem allgemeinen und besonderen Verwaltungsrecht?
-
Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsrecht
Wie ist die Zustellung von Verwaltungsakten der Behörden des Freistaats Thüringen geregelt?
-
Stiftungsrecht
Was sind die Voraussetzungen für die Anerkennung einer Stiftung bürgerlichen Rechts? Wo finde ich das elektronische Thüringer Stiftungsverzeichnis?
-
Statistik
Was ist aus den Daten des Zensus 2011 geworden? Wo finde ich das Thüringer Landesamt für Statistik im Internet?
-
Staats- und Verfassungsrecht
Womit befasst sich das Staats- und Verfassungsrecht? Welche Aufgaben hat das Innenministerium bei der Erarbeitung von Gesetzesentwürfen?
-
Ordnungsrecht
Was steht im Thüringer Ordnungsbehördengesetz? Wie ist das Thüringer Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor Tiergefahren erarbeitet worden?
-
Versammlungsrecht
Wie wird das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Thüringen gewährleistet?
-
Öffentliches Vereinsrecht
Was kann das Innenministerium als Verbotsbehörde tun, wenn sich der Zweck eines Vereins zum Beispiel gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet?
-
Wirtschaftliche Vereine
Sie interessieren sich für die Rechtsform des wirtschaftlichen Vereins? Sie benötigen weitere Informationen oder Kontaktmöglichkeiten zu einer Ansprechperson?
-
Waffenrecht
Warum hat das Thüringer Innenministerium dazu beigetragen, dass das Waffengesetz nunmehr Regelungen enthält, die den Zugang zu Waffen erheblich erschweren?
-
Lotterie- und Glücksspielwesen
Was ist in der "Allgemeine Erlaubnis für die Veranstaltung öffentlicher Lotterien und Ausspielungen" und im Thüringer Glücksspielgesetz geregelt?
-
Vertreter des öffentlichen Interesses
Welche Aufgaben hat der Vertreter des öffentlichen Interesses beim Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales in der Rechtsprechung?
-
Sammlungsrecht
Welche Sammlungen bedürfen der Erlaubnis durch die Erlaubnisbehörde? Welche Behörde ist zuständig?
-
Feiertagsrecht
Welche Tage sind gesetzliche oder religiöse Feiertage? Welche Verbote und Schutzbestimmungen gelten im Einzelfall?
-
Amts- und Staatshaftungsrecht
Unter welchen Voraussetzungen ist Schadensersatz für Schäden zu leisten, die durch den Staat und seine Untergliederungen bzw. deren Bedienstete verursacht wurden?
-
Enteignungsrecht
Wann ist eine Enteignung zulässig? Was steht im Enteignungsgesetz? Wie sind Art und Ausmaß von Entschädigungen geregelt?
-
Verwaltungskostenordnung
Welche Verwaltungskosten haben die Behörden im Geschäftsbereich des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales für Amtshandlungen und Leistungen festzusetzen?
-
Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid auf Landesebene
Welche Formen der Bürgerbeteiligung auf Landesebene gibt es?
-
Hoheitszeichen und Beflaggung
Was gibt es bei der Verwendung von Hoheitszeichen und bei der Beflaggung zu beachten?
-
-
Prostituiertenschutzgesetz
Diese Seite teilen
Weitere Werkzeuge